Auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei in Bochum wurden am Wochenende bereits am ersten Tag grundlegende Beschlüsse zum Umbau des deutschen Rentensystems gefasst. Ziel der PIRATEN ist dabei die nachhaltige Bekämpfung der zunehmenden Altersarmut. Eine Mindestrente soll eingeführt werden, die existenzsichernd ist und den älteren Mitbürgern eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht. Aber auch nach oben ist an eine Deckelung des Rentenanspruchs gedacht.
Die PIRATEN wollen dabei die gesetzliche Rente stärken und Privilegien für Besserverdienende, berufsständische Versorgungswerke und Pensionskassen abschaffen. Am Ende einer strukturellen Neugestaltung der Altersvorsorge soll eine Rentenkasse stehen, in die alle Berufsgruppen ohne Ausnahme einzahlen und auch Kapitaleinkünfte beteiligt werden.
Damit setzen sich die PIRATEN in ihrem Programm sehr deutlich von den Regierungsparteien ab.
Die Bekämpfung der Altersarmut war unbestritten das einzig wirklich wichtige Thema, das auf dem Koalitionsgipfel auf der Tagesordnung stand. Mit Recht, denn wir steuern sehenden Auges einer gesellschaftliche Katastrophe entgegen. Es ist heute bereits deutlich absehbar, dass in 20 bis 30 Jahren große Teile der älteren Bevölkerung in Armut leben wird, weil viele Arbeitnehmer heute Niedriglöhne bekommen und es millionenhaft unterbrochene Erwerbsbiographien gibt –bei Frauen, aber auch bei Männern.
Vor diesem Hintergrund lohnt ein kritischer Blick auf die Ergebnisse des Koalitionsgipfels.
Harald Damskis von der AG 60+ unter anderem in der AG verantwortlich für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit hat ein Arbeitspapier zum Vergleich der Rentenvorstellungen der Parteien in Deutschland erstellt. Insbesondere erkennt man hier die Vorstellungen unserer Partei zur Neustrukturierung der Rentenversorgung. Dieses Arbeitspapier soll zur Unterstützung in Diskussionen mit Interessierten und Zweiflern dienen
Der Antrag der AG 60+ zur Neustrukturierung der Rentenversorgung hat die Diskussionsphase im Liquid Feedback erreicht . Vielen Dank an die zahlreichen Unterstützer ohne die das nicht möglich gewesen wäre.